Schlagwort-Archive: ausländisches Recht

Zur Anwendung ausländischen Rechts durch deutsche Gerichte ohne Sachverständigengutachten (hier: Schweizer Obligationenrecht)

OLG Köln, Urteil vom 22.11.2018 – 3 U 78/17 Anwendbarkeit und Feststellung ausländischen Rechts durch deutsche Gerichte gem. § 293 ZPO ohne Sachverständigengutachten (hier: Auslegung von Speditionsvertrag nach Schweizerischem Obligationenrecht) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Transportrecht, Zivilprozessrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Anwendung ausländischen Rechts durch deutsche Gerichte ohne Sachverständigengutachten (hier: Schweizer Obligationenrecht)

Zur Anwendbarkeit ausländischen Rechts in einem Transportrechtsverfahren

BGH, Beschluss vom 21.12.2011 – I ZR 144/09 Die Rechtsprechung hat aus § 293 ZPO die Pflicht des Tatrichters abgeleitet, das für die Entscheidung eines Rechtsstreits maßgebliche ausländische Recht von Amts wegen zu ermitteln. Die Parteien trifft keine (prozessuale) Beweisführungslast. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Transportrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Zur Anwendbarkeit ausländischen Rechts in einem Transportrechtsverfahren

Das für die Entscheidung eines Rechtsstreits maßgebliche ausländische Recht von Amts wegen zu ermitteln

BGH, Beschluss vom 21.12.2011 – I ZR 144/09 Die Rechtsprechung hat aus § 293 ZPO die Pflicht des Tatrichters abgeleitet, das für die Entscheidung eines Rechtsstreits maßgebliche ausländische Recht von Amts wegen zu ermitteln. Die Parteien trifft keine (prozessuale) Beweisführungslast. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilprozessrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar