Schlagwort-Archive: ausländisches Recht
Zur Anwendung ausländischen Rechts durch deutsche Gerichte ohne Sachverständigengutachten (hier: Schweizer Obligationenrecht)
OLG Köln, Urteil vom 22.11.2018 – 3 U 78/17 Anwendbarkeit und Feststellung ausländischen Rechts durch deutsche Gerichte gem. § 293 ZPO ohne Sachverständigengutachten (hier: Auslegung von Speditionsvertrag nach Schweizerischem Obligationenrecht) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Transportrecht, Zivilprozessrecht
Verschlagwortet mit ausländisches Recht, Schweizer Obligationenrecht
Kommentare deaktiviert für Zur Anwendung ausländischen Rechts durch deutsche Gerichte ohne Sachverständigengutachten (hier: Schweizer Obligationenrecht)
Zur Anwendbarkeit ausländischen Rechts in einem Transportrechtsverfahren
BGH, Beschluss vom 21.12.2011 – I ZR 144/09 Die Rechtsprechung hat aus § 293 ZPO die Pflicht des Tatrichters abgeleitet, das für die Entscheidung eines Rechtsstreits maßgebliche ausländische Recht von Amts wegen zu ermitteln. Die Parteien trifft keine (prozessuale) Beweisführungslast. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Transportrecht
Verschlagwortet mit ausländisches Recht
Kommentare deaktiviert für Zur Anwendbarkeit ausländischen Rechts in einem Transportrechtsverfahren
Das für die Entscheidung eines Rechtsstreits maßgebliche ausländische Recht von Amts wegen zu ermitteln
BGH, Beschluss vom 21.12.2011 – I ZR 144/09 Die Rechtsprechung hat aus § 293 ZPO die Pflicht des Tatrichters abgeleitet, das für die Entscheidung eines Rechtsstreits maßgebliche ausländische Recht von Amts wegen zu ermitteln. Die Parteien trifft keine (prozessuale) Beweisführungslast. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilprozessrecht
Verschlagwortet mit ausländisches Recht
Schreib einen Kommentar
