Archiv der Kategorie: Anlagerecht
BGH zur verdeckten gemischten Sacheinlage
BGH, Urteil vom 18. Februar 2008 – II ZR 132/06 – „Rheinmöve“ Gescheiterte Sanierung einer Auffanggesellschaft – gemischte verdeckte Sacheinlage Der Rechtssache liegt der gescheiterte Versuch der „übertragenden Sanierung“ eines in Rheinland-Pfalz überregional tätigen Möbelhauses in der Rechtsform einer KG … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anlagerecht
Verschlagwortet mit verdeckte gemischte Sacheinlage
Schreib einen Kommentar
Zur Haftung des Kommanditisten bei negativem Kapitalanteil
BGH, Urteil vom 5. Mai 2008 – II ZR 105/07 Haftung des Kommanditisten bei negativem Kapitalanteil Die Klägerin ist ein im Jahre 1997 gegründeter geschlossener Immobilienfonds in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft, der von Beginn an ausschließlich negative Jahresergebnisse erzielte. Mit … Weiterlesen
Zum Fristbeginn bei vertraglich vereinbartem Widerrufsrecht
BGH, Urteil vom 22.05.2012 – II ZR 88/11 1. Ist beim Abschluss eines Vertrags zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher von diesem eine Widerrufsbelehrung zu unterschreiben, bedarf es konkreter Anhaltspunkte dafür, dass bei Fehlen der Voraussetzungen eines gesetzlichen Widerrufsrechts (hier: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anlagerecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Widerrufsrecht
Schreib einen Kommentar
Zur Verjährung von Prospekthaftungsansprüchen gegen einen geschlossenen Immobilienfonds
BGH, Urteil vom 18. Dezember 2000 – II ZR 84/99 Prospekthaftungsansprüche, die sich aus dem Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds ergeben, verjähren in sechs Monaten ab Kenntnis des Prospektfehlers, spätestens aber drei Jahre nach dem Erwerb des Anteils. (Leitsatz des Gerichts) Tenor … Weiterlesen
Zur Rückforderung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Kommanditbeteiligung an Schiffsfonds
BGH, Urteile vom 12. März 2013 – II ZR 73/11 und II ZR 74/11 Bundesgerichtshof entscheidet über die Rückforderung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Kommanditbeteiligung an Schiffsfonds Der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat hat entschieden, dass nach dem Gesellschaftsvertrag zulässige gewinnunabhängige … Weiterlesen
Verjährung von Prospekthaftungsansprüchen
BGH, Urteil vom 14.01.2002- II ZR 40/00 a) Zur Frage der Verjährung von Prospekthaftungsansprüchen, die sich aus dem Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds ergeben. b) Zur Haftung des Treuhandkommanditisten. (Leitsätze des Gerichts) Tenor Auf die Revision der Beklagten zu 3 … Weiterlesen
