Archiv der Kategorie: Arbeitsrecht
Benachteiligung eines Arbeitnehmers wegen der Weltanschauung
BAG; Urteil vom 20. Juni 2013 – 8 AZR 482/12 Benachteiligung wegen der Weltanschauung Wird ein Arbeitnehmer wegen seiner Weltanschauung oder wegen bei ihm vermuteter Weltanschauung benachteiligt, kann dies Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auslösen. Voraussetzung in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Diskriminierung Weltanschauung
Kommentare deaktiviert für Benachteiligung eines Arbeitnehmers wegen der Weltanschauung
Zu den Voraussetzungen des Übergangs eines Betriebsteils auf den Erwerber
BAG, Urteil vom 13.10.2011 – 8 AZR 455/10 Ein Übergang eines Betriebsteils auf einen Erwerber iSd. § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB liegt nur dann vor, wenn die übernommenen Betriebsmittel und/oder Beschäftigten bereits beim Veräußerer eine abgrenzbare organisatorische wirtschaftliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Betriebsübergang
Kommentare deaktiviert für Zu den Voraussetzungen des Übergangs eines Betriebsteils auf den Erwerber
Altersbedingte Diskriminierung eines Stellenbewerbers
BAG, Urteil vom 24. Januar 2013 – 8 AZR 429/11 Altersbedingte Diskriminierung eines Stellenbewerbers Sucht ein öffentlicher Arbeitgeber in einer an „Berufsanfänger“ gerichteten Stellenanzeige für ein Traineeprogramm „Hochschulabsolventen/Young Professionells“ und lehnt er einen 36jährigen Bewerber mit Berufserfahrung bei einer Rechtschutzversicherung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Diskriminierung Alter
Kommentare deaktiviert für Altersbedingte Diskriminierung eines Stellenbewerbers
BAG zum Fortsetzungsverlangen gegenüber dem Betriebserwerber
BAG, Urteil vom 27. Januar 2011 – 8 AZR 326/09 Fortsetzungsverlangen gegenüber dem Betriebserwerber Ein Arbeitnehmer, der von einem Betriebserwerber die Fortsetzung seines Arbeitsverhältnisses verlangt, weil dieser infolge des Betriebsübergangs sein neuer Arbeitgeber ist, hat die Fristen zu beachten, die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Betriebsübergang
Kommentare deaktiviert für BAG zum Fortsetzungsverlangen gegenüber dem Betriebserwerber
Kein materiell-rechtlicher Erstattungsanspruch von im Arbeitsprozess entstandener Anwaltskosten
BAG, Urteil vom 30.04.1992 – 8 AZR 288/91 1. § 12a Abs 1 Satz 1 ArbGG entfaltet materiell-rechtliche Wirkungen und schränkt nicht nur den prozessualen Kostenerstattungsanspruch ein. Der Annahme eines nach materiell-rechtlichen Normen ersatzfähigen Schadens steht in Höhe der Kosten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Rechtsanwaltskosten Erstattung
Kommentare deaktiviert für Kein materiell-rechtlicher Erstattungsanspruch von im Arbeitsprozess entstandener Anwaltskosten
Abgelehnter Stellenbewerber hat keinen Anspruch auf Auskunft, ob Arbeitgeber einen anderen Bewerber eingestellt hat
BAG, Urteil vom 25. April 2013 – 8 AZR 287/08 Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegen den Arbeitgeber keinen Anspruch auf Auskunft, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat. Die 1961 in der Russischen SSR geborene Klägerin hatte sich im Jahre … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Arbeitnehmer Auskunftsanspruch, Bewerber Auskunftsanspruch
Kommentare deaktiviert für Abgelehnter Stellenbewerber hat keinen Anspruch auf Auskunft, ob Arbeitgeber einen anderen Bewerber eingestellt hat
Zur Auslegung einer arbeitsvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist
BAG, Urteil vom 20. Juni 2013 – 8 AZR 280/12 Eine zwischen den Parteien des Arbeitsvertrages vereinbarte Ausschlussfrist ist regelmäßig dahin auszulegen, dass sie nur die von den Parteien für regelungsbedürftig gehaltenen Fälle erfassen soll. Eine Anwendung auch für die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Ausschlussfrist vertragliche
Kommentare deaktiviert für Zur Auslegung einer arbeitsvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist
Zu den Voraussetzungen des Vorliegens eines Betriebsüberganges
BAG, Urteil vom 25.6.2009, 8 AZR 258/08 Ein Betriebs- oder Betriebsteilübergang nach § 613a Abs. 1 BGB setzt die Wahrung der Identität der betreffenden wirtschaftlichen Einheit voraus. Eine solche besteht aus einer organisatorischen Gesamtheit von Personen und/oder Sachen zur auf Dauer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Betriebsübergang
Kommentare deaktiviert für Zu den Voraussetzungen des Vorliegens eines Betriebsüberganges
Zur Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten im Arbeitsgerichtsprozess
BAG, Urteil vom 28.5.2009, 8 AZR 226/08 Zur Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten im Arbeitsgerichtsprozess Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Februar 2008 – 13 Sa 1120/07 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Detektivkosten
Kommentare deaktiviert für Zur Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten im Arbeitsgerichtsprozess
Zur Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche wegen Diskriminierung
BAG, Urteil vom 21.06.2012 – 8 AZR 188/11 1. Die Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG verstößt nicht gegen die europarechtlich gebotenen Grundsätze der Äquivalenz(Rn.23) und der Effektivität.(Rn.24) 2. Die Ausschlussfrist gilt sowohl für Entschädigungsansprüche nach § 15 Abs. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Ausschlussfrist Entschädigungsanspruch
Kommentare deaktiviert für Zur Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche wegen Diskriminierung
