Schlagwort-Archive: Online-Shop

Zur Preisangabe auf der Übersichtsseite eines ebay-Online-Shops

Publiziert am 11. Mai 2016 von raskwar

LG Bochum, Urteil vom 19.06.2013 – 13 O 69/13 Bei der Präsentation von Waren im Rahmen einer eBay-Angebotsübersicht muss der Verbraucher in der Lage sein, Grundpreis und Endpreis auf einen Blick wahrzunehmen. Es reicht nicht aus, dass der Grundpreis erst … Weiterlesen →

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Zu den Grenzen der Zulässigkeit des Ausschlusses ausländischen Rechts bei Online-Shop

Publiziert am 3. Mai 2016 von raskwar

OLG Oldenburg, Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 Die AGB-Klauseln eines Online-Shops „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ verstoßen gegen deutsches Recht, da danach auch zwingendes ausländisches Recht ausgeschlossen sein soll, was jedoch unzulässig … Weiterlesen →

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Zur Wirksamkeit einer die Lieferfrist betreffenden Klausel in den AGB eines Onlinehändlers

Publiziert am 3. Mai 2016 von raskwar

OLG München, Beschluss vom 08.10.2014 – 29 W 1935/14 Die Lieferzeitangabe „ca. 2-4 Werktage“ in einem Online-Shop ist hinreichend bestimmt iSv. Art. 246a § 1 Abs.1 Nr.7 EGBGB (Leitsatz des Gerichts) Tenor I. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den … Weiterlesen →

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