-
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung – unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zur Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Hochspannungsmasten, dessen Besteigen durch Kinder und Jugendliche zu verhindern 21. Januar 2021
- Zur Haftung für tödliche Verletzung eines Familienvaters durch Stromschlag von einem von einer Hochspannungsleitung herabhängenden Draht 21. Januar 2021
- Zur Haftung für Fallenlassen eines wertvollen Gegenstandes durch Erschrecken 21. Januar 2021
- Zur Haftung für von Kind erlittenem Stromschlag durch freiliegende Stromkabel in einem Neubaugebiet 21. Januar 2021
- Zur Amtshaftung einer Gemeinde bei einem Dammbruch 21. Januar 2021
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
- Zur Messung der zulässigen Höhe eines Zauns bei niedrigerem Geländeniveau des Nachbargrundstücks
- Zum Anspruch auf Rückschnitt von über die zulässige Höhe hinausgewachsene Bäume
- Zu den Voraussetzungen der Verlängerung einer befristeten Gewaltschutzanordnung
- Zum Abzug neu für alt im Rahmen eines Haftpflichtschadens wegen Beschädigung eines Gebäudes
- Zum nachbarrechtlichen Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen
- Kein Direktanspruch gegen den Haftpflichtversicherer
- BGH zur Prozessfähigkeit der GbR im Zivilprozess
- Anforderungen an die endgültige Erfüllungsverweigerung durch den Auftragnehmer
Schlagwort-Archive: EinschreibenRückschein
BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt
BGH, Urteil v. 26.11.1997 – VIII ZR 22/97 Zur Frage, ob ein per Einschreiben/Rückschein abgesandter und vom Empfänger trotz Benachrichtigung nicht abgeholtes Schreiben gleichwohl als ihm zugegangen gilt. Tenor: Die Revision gegen das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilprozessrecht
Verschlagwortet mit EinschreibenRückschein
Kommentare deaktiviert für BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt