-
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung– unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zur Halterhaftung bei Entstehung eines Brandes durch einen technischen Defekt zwei Tage nach Abstellen eines Fahrzeugs in einer Werkstattgarage 13. Februar 2020
- Zur Verfahrensfähigkeit eines nach PsychKG untergebrachten psychisch Kranken 13. Februar 2020
- Zur Verkörperung der planerischen Leistung in einem Bauwerk als ungeschriebene Voraussetzung gem. § 650e BGB 13. Februar 2020
- Ein Rechtsanwalt trägt das Risiko für die störungsfreie Übertragung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Telefax 7. Februar 2020
- Zur Frage des Schadensersatzes wegen Flohbefalls nach Betreuung einer Katze 4. Februar 2020
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
- Abfließendes Niederschlagswasser ist vom Nachbar zu dulden
- Kein Direktanspruch gegen den Haftpflichtversicherer
- Zur Rechtsbeugung durch Richter bei Betreuerbestellung ohne vorherige Anhörung des Betroffenen
- Dreijährige Verjährungsfrist im Transportrecht gilt auch für Primärleistungsansprüche
- Zur Kostenübernahme für Besuch einer Privatschule im Rahmen der Eingliederungshilfe
- BGH zur Prozessfähigkeit der GbR im Zivilprozess
- Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen mutwilligen Verspritzen von Surströmming-Brühe im Treppenhaus
- Zu den Voraussetzungen der Verlängerung einer befristeten Gewaltschutzanordnung
Schlagwort-Archive: EinschreibenRückschein
BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt
BGH, Urteil v. 26.11.1997 – VIII ZR 22/97 Zur Frage, ob ein per Einschreiben/Rückschein abgesandter und vom Empfänger trotz Benachrichtigung nicht abgeholtes Schreiben gleichwohl als ihm zugegangen gilt. Tenor: Die Revision gegen das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilprozessrecht
Verschlagwortet mit EinschreibenRückschein
Kommentare deaktiviert für BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt