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BAG, Urteil vom 17. Mai 2011 – 1 AZR 473/09 Tarifwidrige Betriebsvereinbarung und gewerkschaftlicher Beseitigungsanspruch Arbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind, dürfen nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein. Eine solche Vereinbarung beeinträchtigt die durch Art. 9 Abs. 3 … Weiterlesen →