Schlagwort-Archive: betreuungsrechtliche Genehmigung

Zur Genehmigungsfähigkeit einer gegen den Willen des Betreuten durchzuführenden Dauermedikation mit Neuroleptika und der zwangsweisen Zuführung des Betreuten zu dieser Behandlung

Publiziert am 18. März 2019 von raskwar

BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2000 – XII ZB 69/00  Die gegen den Willen eines Betreuten in regelmäßigen, hier zweiwöchentlichen, Zeitabständen durchzuführende Dauermedikation mit Neuroleptika und die zwangsweise Zuführung des Betreuten zu dieser – jeweils kurzfristigen – Behandlung stellen keine … Weiterlesen →

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Keine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung zur Anbringung von Funkchips an der Kleidung eines demenzkranken Betreuten

Publiziert am 18. März 2019 von raskwar

Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 19. Januar 2006 – 11 Wx 59/05 Keine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung zur Anbringung von Funkchips an der Kleidung eines demenzkranken Betreuten Tenor Die weitere Beschwerde gegen den Beschluss des Landgerichts Potsdam vom 25. Oktober 2005 wird zurückgewiesen. … Weiterlesen →

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Zur gerichtlichen Genehmigungsbedürftigkeit der Anbringung eines Funkortungschip an der Kleidung eines Betreuten

Publiziert am 18. März 2019 von raskwar

AG Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2019 – 82 XVII 28/19 Die Anbringung eines Sicherheits-Chips (bzw. Funkortungs- oder GPS-Chips) an der Kleidung bzw. im Schuh bei einem Betroffenen ist nur dann als unterbringungsähnliche Maßnahme nach § 1906 BGB durch das Gericht genehmigungsbedürftig, … Weiterlesen →

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Zum Zeitpunkt des Verbrauchs einer betreuungsgerichtlichen Genehmigung durch probeweise Verlegung auf offene Station

Publiziert am 6. August 2018 von raskwar

LG Rottweil, Beschluss vom 26.06.2018 – 1 T 78/18 Zum Zeitpunkt des Verbrauchs einer betreuungsgerichtlichen Genehmigung durch probeweise Verlegung auf offene Station Tenor Es ist die Erledigung des Verfahrens eingetreten. Der Beschluss des Amtsgerichts Tuttlingen – Betreuungsgericht – vom 03.05.2018, … Weiterlesen →

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