Schlagwort-Archive: Anhörung Betreuter

Zur Durchführbarkeit der Anhörung des Betreuten im Betreuungsverfahren unter den Bedingungen der Coronapandemie

AG Meiningen, Beschluss vom 18. Januar 2021 – 3 XVII 234/19 Zur Durchführbarkeit der Anhörung des Betroffenen unter den Bedingungen der Coronapandemie. (Leitsatz des Gerichts) Gründe 1 A Der 1934 geborene Betroffene, der in einer Pflegeeinrichtung in M. lebt, steht … Weiterlesen

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Zur Erforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme

BGH, Beschluss vom 13. Mai 2020 – XII ZB 541/19 1. § 319 Abs. 4 FamFG schließt die Möglichkeit, die vor der Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme zwingend gebotene Anhörung des Betroffenen im Wege der Rechtshilfe vorzunehmen, zwar nicht völlig aus. Diese … Weiterlesen

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Anhörung des Betroffenen im Unterbringungsverfahren ohne Anwesenheit des Verfahrenspflegers ist rechtsfehlerhaft

BGH, Beschluss vom 30. September 2020 – XII ZB 327/20 Eine Anhörung des Betroffenen im Unterbringungsverfahren, die stattgefunden hat, ohne dass der Verfahrenspfleger Gelegenheit hatte, an ihr teilzunehmen, ist verfahrensfehlerhaft (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 8. März 2017 – XII … Weiterlesen

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Zu den Voraussetzungen für das Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen

BGH, Beschluss vom 14. Oktober 2020 – XII ZB 199/20 Auch im Betreuungsverfahren kann nach § 34 Abs. 2 FamFG die persönliche Anhörung des Betroffenen unterbleiben, wenn er offensichtlich nicht dazu in der Lage ist, seinen Willen kundzutun, und das … Weiterlesen

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Zur Notwendigkeit der erneuten persönlichen Anhörung des Betreuten durch das Beschwerdegericht

BGH, Beschluss vom 18. November 2020 – XII ZB 179/20 1. Das Beschwerdegericht darf nicht von der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren absehen, wenn von dieser neue Erkenntnisse zu erwarten sind, was etwa dann der Fall ist, wenn … Weiterlesen

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Persönliche Anhörung des Betroffenen in Unterbringungssachen kann trotz Corona-Krise nicht (mehr) durch eine telefonische ersetzt werden.

LG Wuppertal, Beschluss vom 05. Mai 2020 – 9 T 71/20 Persönliche Anhörung des Betroffenen in Unterbringungssachen kann trotz Corona-Krise nicht (mehr) durch eine telefonische ersetzt werden. (Leitsatz des Gerichts) Tenor In dem Unterbringungsverfahren ……. Die Nichtabhilfeentscheidung des Amtsgerichts Remscheid … Weiterlesen

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Die Anordnung einer Unterbringung/Freiheitsentziehung ohne Anhörung der Betroffenen ist rechtswidrig

LG Rostock, Beschluss vom 07. Mai 2020 – 3 T 101/20 Die Anordnung einer Unterbringung/Freiheitsentziehung ohne Anhörung der Betroffenen ist rechtswidrig Tenor 1. Auf die Beschwerde der Betroffenen werden der Beschluss des Amtsgerichts R. vom 28.04.2020, Az. 8 XIV 24/20 … Weiterlesen

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Zur erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen nach Begutachtung im Anhörungstermin und anschließender Erstattung des schriftlichen Gutachtens

BGH, Beschluss vom 27. Mai 2020 – XII ZB 582/19 Auch wenn der Sachverständige den Betroffenen während der Anhörung begutachtet und eine mündliche Einschätzung zur Betreuungsbedürftigkeit abgibt, die der Richter dem Betroffenen anschließend erläutert, ist der Betroffene nach Erstattung des … Weiterlesen

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Anhörung der Betroffenen in Abwesenheit des Verfahrenspflegers in der Regel verfahrensfehlerhaft

BGH, Beschluss vom 15. Mai 2019 – XII ZB 57/19 Eine Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren, die stattgefunden hat, ohne dass der Verfahrenspfleger Gelegenheit hatte, an ihr teilzunehmen, ist verfahrensfehlerhaft; etwas anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn das Gericht – wie … Weiterlesen

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Das Betreuungsgericht hat im Rahmen der Anhörung des Betroffenen auch nonverbale Kommunikationsmöglichkeiten mit ihm zu nutzen

BGH, Beschluss vom 27.06.2018 – XII ZB 601/17 1. Das Betreuungsgericht hat im Rahmen der Anhörung des Betroffenen auch nonverbale Kommunikationsmöglichkeiten mit ihm zu nutzen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 28. September 2016, XII ZB 269/16, FamRZ 2016, 2093). 2. … Weiterlesen

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