Schlagwort-Archive: Urheberrechtsverletzung
Zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch Framing
EuGH, Urteil vom 9. März 202 – C-392/19 Tenor Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist … Weiterlesen
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Zu den Voraussetzungen einer Aufsichtspflicht von Großeltern gegenüber ihren Enkeln und zur Einsichtsfähigkeit eines 11-Jährigen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
LG Frankfurt, Urteil vom 29. Oktober 2020 – 2-03 O 15/19 1. Hält sich der 11-Jährige Enkel über ein Wochenende beim Großvater auf, begründet dies noch keine stillschweigende, vertragliche Übernahme einer Aufsichtspflicht nach § 832 BGB. 2. Bei einem 11-Jährigen … Weiterlesen
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Zur Verantwortlichkeit einer aus den Vereinigten Staaten von Amerika operierenden Internet-Plattform für die Verletzung deutscher Urheberrechte
OLG Frankfurt, Urteil vom 30. April 2019 – 11 U 27/18 Der Betreiber einer international ausgerichteten Internet-Plattform, auf der kostenfrei literarische Werke veröffentlicht werden, die in den USA gemeinfrei sind, aber in der Bundesrepublik Deutschland unter Urheberrechtsschutz stehen, kann als … Weiterlesen
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Zur Urheberrechtsverletzung durch Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber
BGH, Urteil vom 21.02.2019 – I ZR 15/18 Vernichtung einer Kunstinstallation durch Gebäudeinhaber als Urheberrechtsverletzung Der BGH hat entschieden, dass die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werkes eine „andere Beeinträchtigung“ im Sinne des § 14 UrhG darstellt und bei einer schwerwiegenden … Weiterlesen
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Zur Verfälschung eines Kunstwerkes durch Einbringung eines neuen Kunstwerks
BGH, Urteil vom 01.10.1998 – I ZR 104/96 Treppenhausgestaltung Der Schutz des Urhebers eines Werkes der Baukunst durch das urheberrechtliche Änderungsverbot richtet sich nicht nur gegen künstlerische Verschlechterungen, sondern auch gegen andere Verfälschungen der Wesenszüge des Werkes in der Form, … Weiterlesen
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Zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch Veränderung der Position der Tiere in einer Pferdegruppenskulptur
OLG Köln, Urteil vom 12.06.2009 – 6 U 215/08 Pferdeskulptur 1. Das Urheberrecht an einem Werk der bildenden Kunst (hier: eine Skulptur einer fünfköpfigen Pferdegruppe) kann – ohne dass das Werkstück selbst verändert wird – durch die Verbringung an einen anderen … Weiterlesen
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Zur Urheberrechtsverletzung durch Änderung des Standorts eines Kunstwerks
OLG Frankfurt, Urteil vom 12.07.2016 – 11 U 133/15 1. Ein Eingriff in die geistige Substanz eines Werkes liegt auch vor, wenn das Kunstwerk in einen anderen Sachzusammenhang gestellt wird. Wird ein Werk in Korrespondenz zum Ausstellungsort konzipiert und konstruiert, … Weiterlesen
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Zur Urheberrechtsverletzung durch Auflisten von Vorschaubildern von urheberrechtlich geschützten Fotografien
BGH, Urteil vom 21.09.2017 – I ZR 11/16 – Vorschaubilder III Vorschaubilder III Bietet der Betreiber einer Internetseite eine Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine an, mit der Besucher seiner Internetseite durch die Eingabe von Suchbegriffen … Weiterlesen
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Zur Haftung durch Verlinkung auf Website mit urheberrechtsverletzenden Inhalten
LG Hamburg, Beschluss vom 18.11.2016 – 310 0 402/16 Zur Haftung durch Verlinkung auf Website mit urheberrechtsverletzenden Inhalten Tenor Dem Antragsgegner wird im Wege einer einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – bei Vermeidung eines vom Gericht … Weiterlesen
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Zum Schadenersatzanspruch eines Berufsfotografen wegen ungenehmigter Mehrfachverwertung seiner Bilder in Printmedien
OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.09.2017 – 20 U 141/16 Zum Schadenersatzanspruch eines Berufsfotografen wegen ungenehmigter Mehrfachverwertung seiner Bilder in Printmedien Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 12.10.2016 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf unter … Weiterlesen
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