Schlagwort-Archive: Beschaffenheitsangabe

Zur Auslegung der Beschaffenheitsvereinbarung kinderlieb bei einem Hundekauf

Publiziert am 20. Juni 2016 von raskwar

AG Halle (Saale), Urteil vom 25.10.2011 – 95 C 881/11 Eine Vereinbarung der Beschaffenheit dahingehend, dass ein Hund besonders kinderlieb sei, ist dahin ausgelegen, als dass es sich lediglich um die generelle Neigung der Hunderasse zu Tendenzen handelt, die sich … Weiterlesen →

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„Fahrbereit“ als Beschaffenheitszusage des privaten Verkäufers

Publiziert am 30. April 2016 von raskwar

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 12.05.2009 – 28 U 42/09 „Fahrbereit“ als Beschaffenheitszusage des privaten Verkäufers Tenor: Die Berufung des Beklagten gegen das am 19.11.2008 verkündete Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund wird zurückge-wiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens … Weiterlesen →

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Garantieschutz ist keine Beschaffung des Verkaufsgegenstandes (hier: Auto)

Publiziert am 22. April 2016 von raskwar

OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2011 – I-1 U 141/07, 1 U 141/07 Der Fortbestand von Garantieschutz ist kein Merkmal der Beschaffenheit des Fahrzeuges nach Maßgabe des § 434 Abs. 1 BGB, denn es geht um eine rechtliche Beziehung außerhalb der … Weiterlesen →

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Zur Abgrenzung zwischen Beschaffenheitsangabe und Beschaffenheitsgarantie

Publiziert am 20. April 2016 von raskwar

OLG Celle, Urteil vom 08.04.2009 – 3 U 251/08 Der Hinweis in einem Internetangebot, der nicht angeschlossene Motor einer gebrauchten Segelyacht sei in einer Wassertonne getestet worden, beinhaltet noch keine Übernahme einer Garantie für die Gebrauchstauglichkeit des Motors gemäß § … Weiterlesen →

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