Schlagwort-Archive: Abmahnung

Kein Fußballschauen während der Arbeitszeit

ArbG Köln, Urteil vom 28.08.2017 – 20 Ca 7940/16 Kein Fußballschauen während der Arbeitszeit Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtstreits hat der Kläger zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 3.200,- EUR festgesetzt. 4. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Kein Fußballschauen während der Arbeitszeit

Keine Kennzeichnungspflicht in Influencer Postings bei offensichtlicher Werbung

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 02. Juli 2020 – 15 U 142/19 Keine Kennzeichnungspflicht in Influencer Postings bei offensichtlicher Werbung Tenor 1. Das Urteil des Landgerichtes Hamburg – 403 HKO 127/18 – vom 28.03.2019 wird abgeändert: Unter Aufhebung des Versäumnisurteils … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Keine Kennzeichnungspflicht in Influencer Postings bei offensichtlicher Werbung

Keine Erstattung von Rechtsanwaltskosten bei Abmahnung durch Fachverband

BGH, Urteil vom 06. April 2017 – I ZR 33/16 Keine Erstattung von Rechtsanwaltskosten bei Abmahnung durch Fachverband Anwaltsabmahnung II 1. Bei dem in § 47 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 PBefG geregelten Verbot, Taxen außerhalb … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Keine Erstattung von Rechtsanwaltskosten bei Abmahnung durch Fachverband

Mit abgemahntem Vorfall kann nicht Wohnungskündigung begründet werden

AG Hamburg, Urteil vom 15.07.2016 – 46 C 144/16 Bildquelle: Clker-Free-Vector-Images auf pixabay.de 1. Auf Vorfälle, die bereits Gegenstand einer notwendigen Abmahnung waren, kann eine Kündigung nicht mehr gestützt werden.(Rn.29) 2. Bloße Lärmstörungen nach der Abmahnung, insbesondere wenn sie provoziert waren, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Mit abgemahntem Vorfall kann nicht Wohnungskündigung begründet werden

Zum Anspruch auf Schadenersatz bei unberechtigter Abmahnung aus Markenrecht

LG Hamburg, Beschluss vom 22.11.2016 – 312 O 128/16 Zum Anspruch auf Schadenersatz bei unberechtigter Abmahnung aus Markenrecht Tenor Die Kosten des Rechtsstreits werden der Beklagten auferlegt. Gründe 1 Nachdem die Klägerin mit Schriftsatz vom 10.8.2016 den Rechtsstreit für erledigt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Markenrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Zum Anspruch auf Schadenersatz bei unberechtigter Abmahnung aus Markenrecht

Zu den Anforderungen an einen Sicherheitshinweis bei Kinderspielzeug

LG Bochum, Urteil vom 13. September 2012 – 14 O 148/12 Zu den Anforderungen an einen Sicherheitshinweis bei Kinderspielzeug Tenor Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 755,80 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht, Zivilrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zu den Anforderungen an einen Sicherheitshinweis bei Kinderspielzeug

Zur Rechtmäßigkeit mehrerer Abmahnungen einer Lehrkraft im Schuldienst

Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26.01.2016 – 6 Sa 352/14 Einzelfallentscheidung zur Rechtmäßigkeit mehrerer Abmahnungen gegenüber einer Lehrkraft im Schuldienst. (Leitsatz des Gerichts) Tenor I. Die Berufung des Klägers und die Berufung des beklagten Landes gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 16.05.2014 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Zur Rechtmäßigkeit mehrerer Abmahnungen einer Lehrkraft im Schuldienst

Zur Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten für Abmahnung wegen Privatverkauf eines Ed-Hardy-T-Shirts auf ebay

AG Frankfurt/Main, Urteil vom 11. April 2008 – 31 C 2456/07-16 Zur Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten für Abmahnung wegen Privatverkauf eines Ed-Hardy-T-Shirts auf ebay Tenor: 1. Der Beklagte wird verurteilt, den Kläger von der Forderung über den Betrag von 1.641,96 € … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten für Abmahnung wegen Privatverkauf eines Ed-Hardy-T-Shirts auf ebay

Keine Kündigung wegen übersehenen Fehlers eines Arbeitskollegen

Hessisches LAG vom 7. Februar 2013 – 9 Sa 1315/12 Keine Kündigung wegen übersehenen Fehlers eines Arbeitskollegen Seit 26 Jahren beschäftigte Bankangestellte muss weiterbeschäftigt werden Die 48-jährige Klägerin des Rechtsstreits arbeitet seit 1986 bei der beklagten Bank, zuletzt als Sachbearbeiterin … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Keine Kündigung wegen übersehenen Fehlers eines Arbeitskollegen

Zur Frage der Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung wegen einmaliger grober Beleidigung durch langjährigen Arbeitnehmer

Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 10.12.2008 – 12 Sa 1190/08 Die einmalige grobe Beleidigung von Arbeitskollegen wird vor allem nach einem langjährig und ungestört verlaufenen Arbeitsverhältnis eher selten als an sich wichtiger Grund oder als Ergebnis der Interessenabwägung nach § 626 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Frage der Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung wegen einmaliger grober Beleidigung durch langjährigen Arbeitnehmer