Archiv der Kategorie: Wettbewerbsrecht Urteile

Zur Rechtswidrigkeit von Werbung auf Website eines Arztes für Schönheitsoperation mit Hilfe von Vorher-Nachher-Bildern

TweetOLG Koblenz, Urteil vom 08.06.2016 – 9 U 1362/15 Zur Rechtswidrigkeit von Werbung auf Website eines Arztes für Schönheitsoperation mit Hilfe von Vorher-Nachher-Bildern Tenor 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 3. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Koblenz vom … Weiterlesen

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Hacked By Shade

TweetHacked By Shade Hacked By Shade   GreetZ : Prosox & Sxtz Hacked By Shade <3

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Irreführende Werbung mit Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels

TweetOLG Hamburg, Urteil vom 23. Juni 2016 – 3 U 13/16 Irreführende Werbung mit Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels Tenor 1. Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 06.10.2015, Az. 312 O 132/14, wird zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin … Weiterlesen

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Zur Frage des Wettbewerbsverstoßes durch sog. Clean Labelling („natürlich ohne…“) bei einer Tütensuppe

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Zu den Anforderungen an einen Sicherheitshinweis bei Kinderspielzeug

TweetLG Bochum, Urteil vom 13. September 2012 – 14 O 148/12 Zu den Anforderungen an einen Sicherheitshinweis bei Kinderspielzeug Tenor Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 755,80 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz … Weiterlesen

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Zur Handlungspflicht eines Unternehmers bei Kenntnis von ihn betreffenden, wettbewerbswidrigen Angaben auf fremden Internetseiten

TweetLG Hamburg, Urteil vom 26.07.2016, 312 O 574/15 Zur Handlungspflicht bei Kenntnis von wettbewerbswidrigen Angaben zur eigenen Person auf fremden Internetseite Tenor 1. Die Beklagte wird unter Androhung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 … Weiterlesen

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Rechtsanwaltskosten bei Tätigkeit eines Rechtsanwalts in eigener Wettbewerbssache sind nicht erstattungsfähig

TweetBGH, Urteil vom 6. Mai 2004 – I ZR 2/03 Rechtsanwaltskosten für Tätigkeit eines Rechtsanwalts in eigener Wettbewerbssache sind nicht erstattungsfähig Tenor Die Revision gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Magdeburg vom 19. Dezember 2002 wird auf Kosten der … Weiterlesen

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Fehlender Link auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig

TweetLandgericht Bochum, Urteil vom 31.03.2016 – 14 O 21/16 Fehlender Link auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig Tenor: Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Bochum vom 09.02.2016 wird bestätigt. Die weiteren Kosten des Verfahrens trägt der Verfügungsbeklagte. 1 Tatbestand: 2 Die Verfügungsklägerin bietet … Weiterlesen

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Zur Frage der Irreführung bei Verkauf eines Computerprogramms durch Bekanntgabe eines Produktschlüssels

TweetOberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 27.05.2016 – 6 W 42/16 Wird ein Computerprogramm in der Weise verkauft, dass dem Erwerber ein sog. Produktschlüssel genannt wird, mit dem er das Programm von der Internetseite des Rechteinhabers auf seinen Server herunterladen kann, … Weiterlesen

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Zum Wettbewerbsverstoß durch Vermittlung von Personenbeförderungsaufträgen ohne Genehmigung

TweetOberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 09.06.2016 – 6 U 73/15 Die Durchführung entgeltlicher Personenbeförderungsaufträge ohne Genehmigung verstößt gegen das Personenförderungsgesetz und stellt zugleich eine unlautere geschäftliche Handlung dar. Für diesen Wettbewerbsverstoß ist auch der Betreiber eines App-basierten Dienstes zur Vermittlung … Weiterlesen

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