Archiv der Kategorie: Arztrecht Urteile

Zur Rechtswidrigkeit von Werbung auf Website eines Arztes für Schönheitsoperation mit Hilfe von Vorher-Nachher-Bildern

TweetOLG Koblenz, Urteil vom 08.06.2016 – 9 U 1362/15 Zur Rechtswidrigkeit von Werbung auf Website eines Arztes für Schönheitsoperation mit Hilfe von Vorher-Nachher-Bildern Tenor 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 3. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Koblenz vom … Weiterlesen

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Zur Amtshaftung wegen Fehlers des Notarztes im Rettungsdiensteinsatz

TweetOLG Dresden, Urteil vom 14.02.2017 – 4 U 1256/16 1. Der Notarzt in Sachsen (Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz – SächsBRKG vom 24. Juni 2004 [SächsGVBl. S. 245]) übt ein öffentliches Amt aus. 2. Für Fehler des … Weiterlesen

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Zum Erfordernis der nochmaligen Aufklärung der Schwangeren über die Möglichkeit der Schnittentbindung

TweetBGH, Urteil vom 13.09.2016 – VI ZR 239/16 Zum Erfordernis der nochmaligen Aufklärung der Schwangeren über die Möglichkeit der Schnittentbindung bei nachträglicher Veränderung des Nutzen-Risiko-Verhältnisses der verschiedenen Geburtswege.(Rn.6) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Dem Kläger wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand … Weiterlesen

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Zur Frage der Arzthaftung, wenn Patient entgegen der getroffenen Absprache Klinik verlässt und kurz darauf verstirbt

TweetOLG Frankfurt am Main, Urteil vom 24.01.2017, 8 U 119/15 1. Ein Arzt muss nicht in jeder Minute eines Aufenthalts einer Patientin in einer Klinik damit rechnen, dass sich die Patientin plötzlich unerwartet und absprachewidrig entfernt. 2. Das sog. „Verflechtungs-Angebot“ … Weiterlesen

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Zur zahnärztlichen Haftung wegen unzureichender Aufklärung über die Folgen bei Unterlassen einer gebotenen Behandlung

TweetLG Mönchengladbach,  Urteil vom 7. Januar 2015 – 4 S 74/14 Zur zahnärztlichen Haftung wegen unzureichender Aufklärung über die Folgen bei Unterlassen einer gebotenen Behandlung Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Mönchengladbach vom 28.05.2014 (Az.: … Weiterlesen

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Zum ärztlichen Sorgfaltsmaßstab bei Verordnung von Magensäurehemmern

TweetOLG Frankfurt am Main, Urteil vom 15.09.2015 – 8 U 115/12 Zum ärztlichen Sorgfaltsmaßstab bei Verordnung von Magensäurehemmern Tenor Die Berufung der Kläger gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Hanau vom 18.5.2012 wird zurückgewiesen. Die Kläger haben die … Weiterlesen

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Zur prozessualen Beweiswürdigung bei Infektion mit multiresistenten Krankenhauskeimen

TweetBGH, Beschluss vom 16. August 2016 – VI ZR 634/15 Zur prozessualen Beweiswürdigung bei Infektion mit multiresistenten Krankenhauskeimen bei unklarer Infektionsquelle Tenor Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 12. Oktober 2015 … Weiterlesen

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Die Vornahme eines schwerwiegenden operativen Eingriffs (hier: HWS-Operation) ohne zuvor gesicherte Diagnose kann als grober Behandlungsfehler zu werten sein.

TweetOberlandesgericht Hamm, Urteil vom 11.11.2016 – 26 U 111/15 Ist vor einer HWS-Operation eine neurologische Untersuchung geboten und unterbleibt diese, ist die Operation nicht indiziert. Die Vornahme eines schwerwiegenden operativen Eingriffs ohne zuvor gesicherte Diagnose kann als grober Behandlungsfehler zu werten … Weiterlesen

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Zu den an einen Tierarzt zu stellenden Sorgfaltsanforderungen bei der Behandlung eines Fohlens

TweetOberlandesgericht  Hamm, Urteil vom 19.12.2016 – 6 U 104/15 Zu den an einen Tierarzt zu stellenden Sorgfaltsanforderungen bei der Behandlung eines Fohlens Tenor: Auf die Berufung des Klägers wird das am 29.4.2015 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Arnsberg – … Weiterlesen

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Zum Recht von nächsten Angehörigen bzw. Erben auf Einsicht in die Patientenakte des Verstorbenen

TweetVG Freiburg, Urteil vom 29. Oktober 2015 – 6 K 2245/14 1. Die Einsichtnahme der Erben und nächster Angehöriger in die Patientenakten des in einem Zentrum für Psychiatrie verstorbenen Patienten bestimmt sich in analoger Anwendung des § 630g Abs. 3 … Weiterlesen

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