Archiv der Kategorie: Arbeitsrecht Urteile

Versuchter Betrug mit gefälschtem Fahrschein – Bewerber für Lehramt abgelehnt

TweetLAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.03.2017 – 2 Sa 122/17 Versuchter Betrug mit gefälschtem Fahrschein – Bewerber für Lehramt abgelehnt Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Anspruch eines zunächst ausgewählten Bewerbers auf eine Einstellung als Lehrer abgelehnt. Damit hat das Landesarbeitsgericht eine … Weiterlesen

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Zu den Voraussetzungen für die Vergütung von Überstunden

TweetLAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.01.2006 – 10 Sa 831/05 Zu den Voraussetzungen für die Vergütung von Überstunden (Rn. 16) Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 13.9.2005 – AZ: 1 Ca 1125/05 – wird … Weiterlesen

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Krankgeschriebener Arbeitnehmer muss grundsätzlich nicht an Personalgespräch teilnehmen

TweetLandesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 01.09.2015 – 7 Sa 592/14 Der arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer ist grundsätzlich nicht verpflichtet, an einem vom Arbeitgeber angeordneten Personalgespräch teilzunehmen.(Rn.50)   (Leitsatz des Gerichts) Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg … Weiterlesen

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BAG zur Inhaltskontrolle von formularmäßigen Arbeitsvertragsänderungen

TweetBAG,  Urteil vom 15. November 2016 – 3 AZR 539/15 Zur Inhaltskontrolle von formularmäßigen Arbeitsvertragsänderungen Vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gestellte Vertragsbedingungen, mit denen der Inhalt eines Arbeitsverhältnisses abgeändert wird, unterliegen einer Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht, wenn sich der … Weiterlesen

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BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers

TweetBAG, Beschluss vom 13. Dezember 2016 – 1 ABR 7/15 Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers Ermöglicht der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite für andere Facebook-Nutzer die Veröffentlichung von sogenannten Besucher-Beiträgen (Postings), die sich nach ihrem Inhalt auf das Verhalten … Weiterlesen

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Zu den Voraussetzungen für eine Druckkündigung

TweetLAG Hamm, Urteil vom 23. Mai 2013 – 15 Sa 1784/12 Zu den Voraussetzungen für eine Druckkündigung Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hagen vom 08.11.2012 – 4 Ca 1127/12 – und die Anschlussberufung der Beklagten … Weiterlesen

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Zu den Voraussetzungen der sozialen Rechtfertigung einer Verdachtskündigung

TweetBAG, Urteil vom 21. November 2013 – 2 AZR 797/11 Eine Verdachtskündigung ist auch als ordentliche Kündigung sozial nur gerechtfertigt, wenn Tatsachen vorliegen, die zugleich eine außerordentliche, fristlose Kündigung gerechtfertigt hätten. Tenor 1. Die Anschlussrevision der Beklagten gegen das Urteil … Weiterlesen

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Verdachtskündigung auch während Berufsausbildung möglich

TweetBAG, Urteil vom 12. Februar 2015 – 6 AZR 845/13 Der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Auszubildenden kann einen wichtigen Grund zur Kündigung des Berufsausbildungsverhältnisses nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG darstellen. Tenor 1. Die Revision des … Weiterlesen

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Zur Haftung des Arbeitnehmers für Detektivkosten bei Betrugsverdacht

TweetBAG, Urteil vom 26. September 2013 – 8 AZR 1026/12 Zur Haftung des Arbeitnehmers für Detektivkosten bei Betrugsverdacht Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Oktober 2012 – 18 Sa 492/11 – insoweit … Weiterlesen

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Vorgetäuschte Krankheit kann fristlose Kündigung rechtfertigen

TweetHessisches LAG, Urteil vom 1. April 2009 -6 Sa 1593/08 Vorgetäuschte Krankheit kann fristlose Kündigung rechtfertigen Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kassel vom 10. Juli 2008 – 3 Ca 173/08 – abgeändert und die … Weiterlesen

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